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Sowohl § 2 UrhG als auch § 4 UrhG umschreiben abstrakte Kriterien zur charakterisierung der darin einschlägigen Werkarten. § 3 UrhG enthält jedoch keine Definition von „Werken der bildenden Kunst“. Es wird legendlich darauf hingewiesen, dass sowohl Werke der Lichtbildkunst, der Baukunst und Werke der angewandten Kunst auch zu den Werken der bildenden Künste gehören. Eine vollständige Auflistung jener Werke die zu jenen der ...

Die freie Werknutzung ist durch Zwecke des Unterrichts gerechtfertigtem Umfang zulässig. Obwohl diese freie Werknutzung grundsätzlich durch Art 5 Abs 3 der Richtlinie 29/2003 gedeckt ist, wurden zweierlei Regelungsinhalte nicht umgesetzt. Zum einen widerspricht die fehlende Einschränkung der Nutzung auf nicht kommerzielle Zwecke, ganz klar dem eindeutigen Wortlaut der Richtlinie, sodass wie es dem Gesetz zu entnehmen ist, auch Privatuniversitäten, die durch die Verwendung ...

Abs 5 spricht von der „offensichtlichen Rechtswidrigkeit der Vorlage“, jedoch ergibt sich weder aus dem Paragraphen selbst, noch aus dem restlichen Gesetzestext, wann eine Rechtswidrigkeit offensichtlich ist. Es bleibt mMn ua auch fragwürdig aus wessen Perspektive die Offensichtlichkeit der Rechtswidrigkeit zu beurteilen ist. Wird auf eine durchschnittliche Person abgestellt, liegt dabei eher eine Beurteilung des Täters als der Tat an sich vor. Sowohl die kognitiven ...